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13.07.2023
Arztrecht - Die Definition eines Begriffes
Eine Beratung ist für alle Ärzte erforderlich, die mit gesprochenen Befunden arbeiten, sie aufzeichnen, und
anschließend auswerten wollen. Eine zusätzliche Auswertung nach der inhaltlichen Analyse ermöglicht es, sich
auf das Gespräch mit dem Patienten vorzubereiten, und die
Vertragspartner
in korrektem Deutsch anzusprechen.
Bei der Untersuchung werden die Befunde anschließend in schriftliche Form gebracht, Fehler beseitigt, und ein
den ärztlichen Behandlungsregeln entsprechendes Ergebnis erarbeitet. Neben einem Überblick über allgemeine,
fachübergreifende Arbeitsschritte der medizinischen Analyse zeigen die Praxispartner anschließend, wie sie sich
die Arbeit eigentlich vorgestellt hätten, wenn eine korrekte Behandlung des Patienten
stattgefunden hätte. Zum Schluss kann dann auch die Frage geklärt werden, wie ein sicherer Umgang mit den Daten
ausgesehen hätte, wenn alle Eigenheiten der jeweiligen Gemeinschaftspraxis beachtet worden wären.
Die ärztliche Kooperation mit anderen Ärzten oder mit der Ärztekammer wird durch Praxisverträge und interne
Regelungen der Berufsausübungsgemeinschaft von Ärzten, die mehrere Jahre im Heimatland gelebt und gelehrt haben,
bearbeitet. Voraussetzung für die Abrechnung mit der KV ist das Vorhandensein von elektronisch gespeicherten
Aufzeichnungen, die beim Vorspielen abgeschrieben werden können. Ein Anwalt für Arztrecht und
Medizinrecht
übernimmt diese Arbeit für seine Patienten im Auftrag. Abgerechnet nach Minuten können auch Verträge nach
persönlichen Wünschen der Praxispartner aufgesetzt und geprüft werden.
Um eine Praxisgemeinschaft umsetzen zu lassen, ist keine Zulassung erforderlich. Sobald die Verträge entworfen
sind, kann eine ordentliche Kündigung ausgesprochen werden, um die Berufsausübungsgemeinschaft zu beenden.
Die Übernahme der Mietverträge und der Leasingverträge und der Verträge mit dem Praxispersonal und den
Mitarbeitern kann entweder im Rahmen des Kaufvertrages erfolgen, oder es muss jeder Vertrag einzeln übernommen
werden. Der Vermieter der Praxisräume wird sich einer Übernahme des Mietverhältnisses nicht entgegenstellen,
sofern sichergestellt ist, dass die Mieten weiterhin fristgerecht gezahlt werden.
Medizinrecht
Es ist zwar prinzipiell möglich, einen Praxisvertrag ohne einen Fachanwalt für Medizinrecht abzuschließen,
allerdings besteht dann ein erhöhtes Risiko, vom Vertragspartner benachteiligt zu werden. Insbesondere der
Goodwill und der Patientenstamm haben eine erheblichen immateriellen Wert, der den materiellen Wert der
Praxisaustattung und des Inventars deutlich übersteigen kann.
Bei der Beendigung der Zusammenarbeit muss auch geklärt werden, ob eine
Konkurrenschutzklausel
vereinbart wurde, und ob der die Praxis verlassende Partner sich in unmittelbarer Nähe der bisherigen Praxis
niederlassen darf, ohne seinen Ansspruch auf Abfindung des hälftigen Anteils am Wert der gemeinschaftlichen
Praxis zu verlieren. Sobald die Kündigung des Vertrags ausgesprochen ist, kann die Patientenkartei auf
Datenträger mitgenommen werden. Die klassischen Karteikarten in Papierform muss der verbleibende Praxispartner
so lange aufbewahren, bis alle Patienten gemeinsam behandelt wurden, und die Abfindung sich aus dem Umsatz der
Praxis errechnen läßt.
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